Ist ein Aufzugswärter Pflicht?

Für Aufzüge nach Anhang 2 Abschnitt 2 Nummer 2 BetrSichV muss der Betreiber regelmäßige Kontrollen auf erkennbare Mängel organisieren, die den sicheren Betrieb beeinträchtigen können. Hinzu kommen Funktionskontrollen der Schutzeinrichtungen. Die Pflicht kann auch jemanden treffen, der keine Beschäftigten hat, aber eine überwachungsbedürftige Anlage zu gewerblichen oder wirtschaftlichen Zwecken verwendet. BetrSichV, Anhang 1 Nummer 4.6 · § 4 Absatz 5 BetrSichV · § 2 Absatz 3 BetrSichV

Die aktuelle TRBS 3121 bezeichnet die Person für diese regelmäßige Kontrolle in Abschnitt 3.3.2 ausdrücklich als beauftragte Person (Aufzugswärter). Für die Stelle kommen beispielsweise ein eingewiesener Mitarbeiter der Haustechnik oder ein externer Dienst infrage. Entscheidend ist, wer welche Kontrollen an welchem Aufzug tatsächlich übernimmt. Beim Einkauf einer Wartung lohnt der Blick in das Leistungsverzeichnis: Welche Punkte sind für die Zeit zwischen den Wartungsbesuchen anderweitig abgedeckt? TRBS 3121, Abschnitt 3.3.2 · KomNet NRW zur beauftragten Person

Welche Aufgaben soll die Person übernehmen?

Aufgabe Was vor der Einteilung feststehen muss
Regelmäßige Kontrolle vor Ort Die Person kennt die beauftragten Aufzüge, ihren Kontrollumfang, die Zeitabstände und die Stelle für eine unverzügliche Mängelmeldung. Der Betreiber legt fest, wie bei einem gefährlichen Mangel die Anlage außer Betrieb gesetzt und die Gefahrenstelle gesichert wird.
Kontrollen mit Ferndiagnose Der Betreiber kann belegen, welche einzelnen Aufgaben das System oder die regelmäßige Instandhaltung übernimmt. Für offene Punkte benennt er eine zuständige Person. Für den Ausfall der Überwachung vereinbart er, wer die Meldung erhält und die fehlende Abdeckung klärt.
Notrufannahme Der Notdienst nimmt die Meldung an, ordnet sie der Anlage zu und veranlasst Hilfe. Ein Auftrag zur örtlichen Kontrolle macht ein Hausmeistertelefon noch nicht zur ständig besetzten Stelle.
Befreiung Eingeschlossener Die eingeteilten Hilfeleistenden sind hierfür beauftragt, verfügen über aktuelle anlagenspezifische Kenntnisse und haben Zugang. Der Notdienst muss auch in der vorgesehenen Vertretungszeit Hilfe veranlassen können.
Vorgeschriebene Prüfung Bei den erfassten Personenaufzügen prüft eine zugelassene Überwachungsstelle (ZÜS) vor Inbetriebnahme und wiederkehrend. Diese Prüftermine und die laufenden Kontrollen sind getrennt zu organisieren.

Die TRBS lässt bei Ferndiagnose eine teilweise oder vollständige Übernahme der genannten Kontrollen zu und verlangt einen Nachweis über den Umfang. Der Aufdruck „digital überwacht“ sagt beispielsweise noch nichts darüber aus, ob ein zugestellter Zugang erkannt wird. Die konkreten Kontrollpunkte erläutert der Leitfaden zur TRBS 3121. Für die gesetzlichen Prüfungen gilt BetrSichV, Anhang 2 Abschnitt 2. TRBS 3121, Abschnitt 3.3.2, Fortsetzung auf Seite 6

Wie lässt sich der Auftrag pro Anlage festlegen?

  1. Aufgabe zuschneiden. Halten Sie Anlagenkennung, übernommene Kontrollpunkte, Zeitabstand, Meldeweg und Vertretung zusammen fest. Bei einem externen Dienst sollten dieselben Angaben aus Auftrag und Rückmeldung hervorgehen. Vereinbaren Sie, wer einen ausgefallenen Kontrolltermin bemerkt und Ersatz veranlasst.
  2. Eignung am Einsatzort prüfen. Lassen Sie die vorgesehene Person die ihr zugewiesenen Bereiche zeigen und einen Mangel anhand eines Beispiels melden. Kann sie etwa bei einem versperrten Zugang die betroffene Anlage eindeutig benennen, die zuständige Stelle erreichen und erklären, wie sie bei einer Gefahr für Personen vorgehen muss? Der Arbeitgeber berücksichtigt bei der Aufgabenübertragung an Beschäftigte deren Befähigung. § 7 ArbSchG
  3. Befreiungsauftrag gesondert klären. Wer die Anlage kontrolliert, kann für einen Notfall allein den Zugang für den beauftragten Befreiungsdienst ermöglichen. Soll dieselbe Person auch Eingeschlossene befreien, sind Auftrag, aktuelle Kenntnisse und Erreichbarkeit für diese weitere Aufgabe zu klären. Die TRBS nennt unter anderem besonders eingewiesene Personen und Fachkräfte von Aufzugsfirmen. Die bloße Kursbezeichnung „befähigte Person“ entscheidet darüber nicht. TRBS 3121, Abschnitt 2.5 · Abschnitt 3.7.2 Absatz 7 Nummern 8 bis 11

Ein knapper Auftrag kann so aussehen: „Bürohaus, Anlage B1. Frau M. übernimmt die Vor-Ort-Kontrollen laut Kontrollblatt B1 im dort festgelegten Turnus und meldet Mängel der technischen Leitung. Herr K. vertritt sie nach Einweisung an B1. Die Personenbefreiung übernimmt der im Notfallplan bezeichnete Dienst.“ Ergänzen Sie den tatsächlich vereinbarten Kontrollumfang und die erreichbaren Kontakte. Wer darüber hinaus Arbeitgeberpflichten nach dem Arbeitsschutzgesetz in eigener Verantwortung überträgt, braucht dafür eine schriftliche Beauftragung einer zuverlässigen, fachkundigen Person. § 13 Absatz 2 ArbSchG · Pflichtenübertragung im Arbeitsschutz

Wie oft sind Kontrolle, Unterweisung und Einweisung nötig?

Der Kontrollturnus richtet sich nach Art und Umfang der Nutzung. Ein öffentlich zugänglicher Aufzug im Parkhaus kann andere Zeitabstände erfordern als der Aufzug in einem nur tagsüber besetzten Büro. Begründen Sie den Turnus für die Anlage. Die TRBS empfiehlt, durchgeführte Kontrollen und Ergebnisse zu dokumentieren. TRBS 3121, Abschnitt 3.3.2

Für Beschäftigte gilt die tätigkeitsbezogene Unterweisung. Wer als Beschäftigter Arbeitsmittel verwendet, wird vor Aufnahme der Verwendung und danach regelmäßig, mindestens einmal jährlich, unterwiesen. Datum und Namen der Unterwiesenen sind schriftlich festzuhalten. Ein gebuchter Lehrgang kann Wissen vermitteln. Ob die Person ihre Aufgabe an B1 kennt, prüft der Arbeitgeber bei der Einteilung. Aus der jährlichen Unterweisung folgt kein vorgeschriebener Wiederholungskurs bei einem bestimmten Schulungsanbieter. § 12 Absatz 1 BetrSichV

Für die Befreiung zählt der aktuelle Kenntnisstand zur Anlage. Ändern sich Technik, Anleitung oder Zugang, muss der Verantwortliche vor dem nächsten Einsatz klären, ob die eingeteilte Person die geänderten Bedingungen beherrscht. Ein Nachweis für den ersten Aufzug beantwortet diese Frage für einen anderen Aufzug nicht. Die Informationen für den Notdienst führt der anlagenspezifische Notfallplan zusammen. KomNet NRW zur Qualifikation für die Befreiung

Beispiel für eine Urlaubsvertretung: Die Kollegin ist für die Vor-Ort-Kontrollen am Büroaufzug B1 eingewiesen. Am Parkhausaufzug P2 erfasst der Fernservice die vereinbarten technischen Zustände, während die freie Zugänglichkeit laut Vertrag vor Ort kontrolliert wird. Im Urlaubsplan steht nur „Vertretung Haustechnik“. Die Leitung ordnet den offenen Punkt an P2 einer eingewiesenen Person zu und hält deren Rückmeldeweg fest. Die Bereitschaft für die Personenbefreiung bleibt beim dafür beauftragten Dienst. So ist auch am Samstag klar, wer eine verstellte Zugangstür meldet und wen die Leitstelle bei einem Einschluss ruft.