Was muss vor Baubeginn vorliegen?
Sobald sich die Arbeiten auf den Straßenverkehr auswirken, muss der Unternehmer vorher eine Anordnung der zuständigen Behörde einholen. Das kann auch einen Geh- oder Radweg betreffen. Ein Lageplan verortet die Baustelle. Der Verkehrszeichenplan zeigt, wie der Verkehr während der Arbeiten geführt und die Arbeitsstelle gekennzeichnet und abgesperrt werden soll. Die Behörde entscheidet über die Maßnahmen. Für die Ausführung zählen die Anordnung, ihre Auflagen und der zugehörige Planstand. § 45 Absatz 6 StVO, Seite 31
Bauunternehmer legen grundsätzlich einen Verkehrszeichenplan vor. Die Verwaltungsvorschrift nennt drei Fälle, in denen sie keinen eigenen Plan vorlegen müssen. Diese Ausnahmen betreffen die Planvorlage. Über die Verkehrsregelung entscheidet weiterhin die zuständige Behörde. VwV-StVO zu § 45 Absatz 6, Randnummern 63 bis 68
- Die Arbeiten dauern nur kurz, die Arbeitsstelle hat geringen Umfang und die Auswirkung auf den Straßenverkehr ist nur unwesentlich. Prüfen Sie alle drei Voraussetzungen zusammen.
- Für die konkrete Arbeitsstelle besteht ein geeigneter Regelplan.
- Die zuständige Behörde stellt den Plan selbst auf.
Wie prüfen Sie, ob der RSA-Regelplan passt?
Vergleichen Sie den Regelplan der RSA 21 mit dem tatsächlichen Straßenabschnitt. Gehen Sie die Wege aus Sicht der betroffenen Verkehrsteilnehmer bis dorthin ab, wo sie wieder auf ihrer üblichen Route sind. Entscheidend kann ein einzelner Punkt sein, etwa der Bordstein am Ende eines vorübergehenden Gehwegs. Wo eine örtliche Besonderheit eine Änderung erfordert, kann der Regelplan als Grundlage für einen eigenen Plan dienen. DVR und BG BAU, Fragen 2.6 und 2.7, Seite 10
| Frage bei der Ortsaufnahme | Was Sie für die Planentscheidung festhalten |
|---|---|
| Wo wird es am engsten? | Messen Sie die nutzbare Breite an der Engstelle. Tragen Sie ein, was dort Platz braucht, etwa Absperrung, Baugerät oder Material. Eine Breite aus der Straßenmitte beantwortet die Frage am Mast nicht. |
| Wie kommen Menschen zu Fuß und mit dem Rad weiter? | Verfolgen Sie beide Richtungen. Kennzeichnen Sie Übergänge, Bordsteine und Haltestellenzugänge. Bleibt ein Weg auf dem Papier frei, endet aber an einer Stufe, muss diese Stelle in die Planung. |
| Welche Zufahrten und Zeichen liegen im Abschnitt? | Nehmen Sie Einmündungen, Grundstückszufahrten, Markierungen und vorhandene Schilder auf. Prüfen Sie auch aus der Seitenstraße, ob erkennbar ist, wie der Verkehr geführt werden soll. |
| Wann ändert sich die verfügbare Fläche? | Vergleichen Sie die Bauabschnitte, Lieferzeiten und den Zustand nach Arbeitsschluss. Halten Sie fest, wo ein Bauphasenwechsel auch die Verkehrsführung verändert. |
Passt der Plan unverändert, benennen Sie ihn nach den Vorgaben der Behörde und ordnen ihn im Lageplan dem richtigen Abschnitt zu. Im Antrag des Landkreises Göttingen genügt die Nummer für die Verkehrsführung nur, wenn der Regelplan die ganze Baustelle abdeckt. München führt als mögliche Unterlagen einen Lageplan zusammen mit einem Regelplan oder einen Verkehrszeichenplan auf. Ein Foto kann die Engstelle erläutern. Welche Wege und Anordnungen dort vorgesehen sind, muss aus den Plänen hervorgehen. Antragsformular des Landkreises Göttingen, Seite 1 · Anforderungen des Mobilitätsreferats München, Seite 10
Was gehört in den individuellen Verkehrszeichenplan?
- Bestand eintragen. Bezeichnen Sie Straße, Hausnummern und Abschnittsgrenzen auf einer lesbaren Kartengrundlage. Zeichnen Sie die betroffenen Fahrstreifen, Geh- und Radwege, Zufahrten, vorhandenen Zeichen und Markierungen ein. Ergänzen Sie die vor Ort gemessenen Breiten dort, wo sie die Verkehrsführung bestimmen.
- Jede abweichende Bauphase darstellen. Markieren Sie die beanspruchte Fläche einschließlich Arbeitsraum, Lagerflächen und Platz für die Absperrung. Tragen Sie die verbleibenden Wege mit Maßen ein. Eine Legende sollte erkennen lassen, welche Zeichen bleiben, welche vorübergehend verdeckt oder aufgehoben werden sollen und welche hinzukommen. Stellen Sie eine erforderliche Umleitungsbeschilderung oder Signalregelung mit den von der Behörde verlangten Unterlagen dar.
- Planstand zuordnen. Geben Sie Bauphase, Geltungszeitraum, Bearbeitungsstand und Kontakt für Rückfragen an. Benennen Sie offene Entscheidungen so genau, dass die Behörde die Stelle im Plan findet. Für die später benannte verantwortliche Person zählen auch Qualifikation, Erreichbarkeit und Befugnisse. MVAS-Nachweis für die Verkehrssicherung
Eine Zeichnung von Hand kommt nach der Arbeitshilfe von DVR und BG BAU ebenfalls infrage, wenn Maße, Zeichen und Einrichtungen eindeutig erkennbar sind. DVR und BG BAU, Frage 2.5, Seite 9
Zwei örtliche Verfahren unterscheiden sich im Detail. Augsburg fragt für jeden Bauabschnitt unter anderem nach den tatsächlichen Geh- und Radwegbreiten und der belegten Lagerfläche. Hamburgs Anleitung für Glasfaserarbeiten empfiehlt als Kartengrundlage möglichst 1:250 und verlangt, relevante Bestandszeichen erkennbar von den beantragten Zeichen zu unterscheiden. Erkundigen Sie sich nach dem Maßstab und den Anlagen für Ihren Ort. Unterlagen des Mobilitäts- und Tiefbauamts Augsburg · Hamburgs Anleitung zum Verkehrszeichenplan, Seite 1
Beispiel: Der zweite Bauabschnitt erreicht die Haltestelle
Eine Tiefbaufirma plant zwei Abschnitte für eine Kabeltrasse. Für Abschnitt A vergleicht die Bauleitung die Verkehrswege vor Ort mit dem vorgesehenen Regelplan. Der Abschnitt endet vor der Haltestelle. Für Abschnitt B soll der Gehweg bis hinter das Wartehäuschen beansprucht werden. Im ersten Entwurf steht für beide Abschnitte dieselbe Regelplannummer.
Bei der Begehung fallen zwei Dinge auf. Dort, wo der provisorische Gehweg verlaufen soll, steht ein Mast. Außerdem zeigt der Entwurf keinen Zugang vom verbleibenden Gehweg zur Einstiegsstelle. Die eingetragene Gehwegbreite stammt von einer Stelle vor dem Wartehäuschen. Damit lässt sich die Führung in Abschnitt B nicht beurteilen.
Die Bauleitung misst am Mast nach und zeichnet Haltestellenzugang, Bordkante und beanspruchte Fläche gemeinsam ein. Sie stimmt den Zugang mit der zuständigen Stelle und dem Verkehrsunternehmen ab. Für A kann sie den geprüften Regelplan vorschlagen. Für B reicht die gemeinsame Nummer nicht aus. Die Bauleitung reicht eine örtlich ausgearbeitete Führung mit den Maßen an der Engstelle und dem Anschluss an die Haltestelle zur Entscheidung ein. Auch der Platz, den Beschäftigte neben dem Verkehr zum Arbeiten brauchen, muss zum Bauverfahren passen. Arbeitsräume und Sicherheitsabstände nach ASR A5.2
Was gilt, wenn der angeordnete Plan vor Ort nicht mehr passt?
Prüfen Sie zuerst, ob die Anordnung den betreffenden Bauphasenwechsel mit dem vorgesehenen Planstand bereits abdeckt. Muss die Verkehrsführung anders verlaufen, etwa weil der vereinbarte Zugang zur Haltestelle entfällt, informieren Sie die zuständige Behörde unverzüglich. Legen Sie den betroffenen Abschnitt, die Abweichung und die vorgeschlagene Lösung vor. Setzen Sie die geänderte Verkehrsführung erst auf Grundlage der geänderten Anordnung um. Planstand und Zeitpunkt des Wechsels gehören in die Unterlagen der Kolonne. DVR und BG BAU, Fragen 2.9 und 2.10, Seite 11
Ein umgefallenes Schild bei unverändert passender Verkehrsführung ist ein anderer Fall. Hier muss der angeordnete Zustand wiederhergestellt werden. Wie der Auftragnehmer den Mangel und die Nachkontrolle festhält, zeigt das Kontrollprotokoll für die Verkehrssicherung.